Die Jahresrechnung 2023 der Stadt Luzern schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 80,1 Mio. Franken ab. Das Ergebnis liegt um 111,2 Mio. Franken über Budget. Die Abweichung ist hauptsächlich auf die markant höheren Steuereinnahmen zurückzuführen. Der Steuerertrag beträgt 478,1 Mio. Franken und liegt um 93,2 Mio. Franken über Budget. Finanzdirektorin Franziska Bitzi sagt dazu: «Es ist sehr erfreulich, dass die Stadt Luzern 2023 einen Rekordgewinn verbuchen durfte. Im Hinblick auf die anstehenden Herausforderungen und die notwendigen Investitionen kommt das sehr gelegen. Wir sind allen dankbar, die ihren Teil dazu beigetragen haben. Aber wir sollten auch berücksichtigen, dass der Mehrertrag von wenigen ertragsstarken Unternehmen stammt. Diese Erträge können stark schwanken».

Gründe für den besseren Abschluss

Der Mehrertrag bei den Steuereinnahmen stammt zum wesentlichen Teil von den juristischen Personen. Der Steuerertrag der juristischen Personen betrug im Jahr 2023 164,9 Mio. Franken (Vorjahr 88,5 Mio. Franken) und macht nun 34,5 Prozent der gesamten Steuereinnahmen aus.

Die Nettoausgaben der fünf Direktionen belaufen sich auf 429,8 Mio. Franken. Das sind 20,3 Mio. Franken mehr als im Vorjahr, aber 18,4 Mio. Franken weniger als budgetiert.

Bei der Sozial- und Sicherheitsdirektion entfallen 7,3 Mio. Franken der Budgetabweichung auf den nicht ausgeschöpften Nachtragskredit für die Energiekostenzulage.

Die Investitionstätigkeit konnte nochmals gesteigert werden. Die Bruttoinvestitionen belaufen sich auf 76,6 Mio. Franken. Sie liegen um 6,7 Mio. Franken über dem Vorjahr. Von den budgetierten Bruttoinvestitionen von 90,5 Mio. Franken konnten 76,6 Millionen Franken erfolgreich realisiert werden, was einer hohen Ausschöpfung von 85 Prozent entspricht. Ein grosser Teil der Investitionen fliesst in den Bildungsbereich bzw. in verschiedene Schulhausprojekte.

Das Nettovermögen steigt dank dem guten Ergebnis um 57,5 Mio. Franken auf 360,9 Mio. Franken an (Fr. 4'247.– pro Einwohnerin bzw. Einwohner).

Fazit und Ausblick

Der Stadtrat ist zuversichtlich, dass auch in den kommenden Jahren mit hohen Steuererträgen gerechnet werden darf und sich der Finanzhaushalt erfreulich entwickeln wird. Allerdings ist die Abhängigkeit von einigen wenigen sehr gewinnstarken Unternehmen erheblich und das Ausgabenwachstum ist ausserordentlich hoch. Im Vergleich zur Rechnung 2023 steigen die budgetierten Nettoausgaben der Direktionen in den Jahren 2024 und 2025 voraussichtlich um rund 60 Mio. Franken an. Gleichzeitig muss in den Jahren 2025 bis 2028 aufgrund der Steuergesetzrevision 2025 und der Teilrevision zum Finanzausgleichsgesetz mit Ertragsausfällen und höheren Zahlungen an den Finanzausgleich gerechnet werden. Die beiden Reformen führen bei der Stadt Luzern zu Ertragsausfällen bzw. Mehrbelastungen von rund 36 Mio. Franken jährlich. Schliesslich ist der Investitionsbedarf anhaltend hoch und der jährliche Investitionsplafond soll deshalb von 80 Mio. Franken auf 100 Mio. Franken gesteigert werden.

Die Stadt Luzern weist nun seit 10 Jahren positive Ergebnisse auf. Insgesamt ist der Steuerertrag seit 2020 um rund 111 Mio. Franken angestiegen. Der Stadtrat wird aufgrund der erwarteten Entwicklung das Budget 2025 mit einer weiteren Steuersenkung um eine Zwanzigsteleinheit entwerfen. Finanzdirektorin Franziska Bitzi sagt dazu: «Wir wollen gewährleisten, dass die Mehrerträge bei den Steuern ausgewogen für Mehrausgaben, Investitionen und Steuersenkungen eingesetzt werden, und die ganze Bevölkerung sowie die Wirtschaft von den finanziell positiven Abschlüssen profitieren können».

Link:
Bericht und Antrag 13/2024: «Geschäftsbericht und Jahresrechnung 2023»